Die Delegierten des SPD-Sonderparteitags am 21. Januar haben sich mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, dass die SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geht. Seit dem 28. Januar wird deshalb in verschiedenen Runden ein Koalitionsvertrag ausgehandelt. Die Koalitionsverhandlungen sollen, so der Plan, am 4. Februar abgeschlossen sein. Allerdings halten sich die verhandelnden Parteien die Möglichkeit offen, auch nach dem 4. Februar noch einige Tage weiter zu verhandeln, sofern es bis dahin noch kein Ergebnis gibt.

Wie auch schon nach der Bundestagswahl 2013, wird es nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen einen Mitgliederentscheid geben. Alle SPD Mitglieder können in einem verbindlichen Votum darüber entscheiden, ob die SPD in eine neue Bundesregierung eintritt, oder nicht. Bindend ist das Votum, wenn mindestens 20% der Mitglieder ihre Stimme abgeben.

Die Abstimmung wird für SPD-Mitglieder, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben, per Brief erfolgen. Die Abstimmungsunterlagen werden an die gleiche Adresse gesendet, an die Mitglieder auch den Vorwärts gesendet bekommen. Wichtig ist es deshalb, möglichst zeitnah im Mitgliederportal seine dort angegebene Adresse zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren. Die Abstimmungsunterlagen werden nämlich nur einmal versendet und können nicht ersetzt werden.

Abstimmen darf jedes Mitglied, das bis zum 6. Februar 2018, 18 Uhr in die SPD aufgenommen wurde.  Wer also in die SPD eintreten möchte und am Mitgliederentscheid teilnehmen möchte, sollte dies also möglichst bald tun. Nach Ende des Mitgliedervotums werden die Stimmen in Berlin unter Aufsicht einer aus den Landes- und Bezirksverbänden entsendeten Mandatsprüfungs- und Zählkommission ausgezählt. Die Auszählung findet natürlich unter notarieller Kontrolle statt.

In Ortsvereinen, Bezirken und Landesverbänden wird es nach Abschluss der Verhandlungen, Informations- und Diskussionsveranstaltungen geben. Auch ich plane hierzu eine Veranstaltung in meinem Wahlkreisbüro in Friedrichshain.

Weitere Informationen zum Mitgliedervotum findet ihr unter: https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/