Am 27. September wird der zehnjährige Geburtstag des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) mit einem Festakt in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) gefeiert.
Das Gesetz soll die Situation von Menschen verbessern, die aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität z.B. im Arbeitsleben, bei der Wohnungsanmietung oder bei Rechtsangelegenheiten benachteiligt werden. Gleichzeitig war es Zielsetzung des Gesetzes, die Gesellschaft zu sensibilisieren und auf diesem Wege einen diskriminierungsfreien Umgang miteinander zu fördern.
Eine Bilanz des Gesetzes nach 10 Jahren fällt durchmischt aus. Das AGG hat ein Bewusstsein für Diskriminierung in der Bevölkerung geschaffen. Durch das Gesetz werden ArbeitgerbInnen und Personalverantwortliche dazu angehalten, festzustellen, wer wie vor Diskriminierung geschützt werden muss und ob und welche Art von Diskriminierung im eigenen Betrieb vorliegt. Das AGG bietet betroffenen BürgerInnen die Möglichkeit, juristisch gegen Diskriminierung vorzugehen. Ein weiterer Erfolg des AGG ist die Schaffung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Antidiskriminierungsstelle informiert und unterstützt Menschen, die sich aufgrund eines oder mehrerer der im AGG aufgeführten Merkmale einer Diskriminierung ausgesetzt sehen.
10 Jahre nach Einführung des AGG ist es der größte Verdienst des Gesetzes, Möglichkeiten geschaffen zu haben, Diskriminierungen juristisch zu verfolgen und vor Gericht zu bringen. Juristische Hürden schrecken jedoch viele Betroffene ab, den Rechtsweg zu bestreiten – hier muss noch nachgebessert werden. Auch muss weiterhin das Bewusstsein für Diskriminierung jeglicher Art in unserer Gesellschaft geschärft und Diskriminierungen angesprochen werden. Dies ist gerade in Zeiten des wiederaufkeimenden Rechtspopulismus enorm wichtig.
Ein Gesetz alleine ändert nichts daran, dass Diskriminierungen auch im Jahr 2016 für viele Menschen weiterhin zur Realität gehören. Das 10-jährige Jubiläum sollte jedoch zum Auftakt genommen werden, gemeinsam zu diskutieren, wie Diskriminierungen effektiver verhindert und eine chancengerechtere Gesellschaft ermöglicht werden kann.
Weitere Infos und einen Zeitstrahl zur Entwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sind auf den Seiten der Antidiskriminierungsstelle zu finden:
http://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ThemenUndForschung/Recht_und_gesetz/10_Jahre_AGG/10_Jahre_AGG_node.html
