Am 18. November 2015 haben mein Bundestagskollege Fritz Felgentreu und ich gemeinsam den Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) e.V. besucht, der zwischen unseren beiden Wahlkreisen liegt. Anlass des Besuches war das im Juni 2015 im Deutschen Bundestag von SPD und CDU/CSU beschlossene „Familienpaket“, das wir u.a. mit der Bundesgeschäftsführerin des VAMV, Miriam Hoheisel diskutieren konnten.

Besuch VAMV mit Fritz_SchnittDer VAMV bemüht sich seit Jahren für mehr Anerkennung für Alleinerziehende, wozu auch steuerliche Erleichterungen zählen. Im Rahmen unserer Diskussionen forderten die Vertreterinnen des VAMV das grundlegende Überdenken von Kindergeld und Kinderzuschlag, welches viele hilfsbedürftige Familien oft nicht erreiche. Außerdem werden verheiratete Paare durch das Ehegattensplitting bevorzugt und einkommensstarke Familien in der aktuellen Politik steuerlich am meisten entlastet werden.

Für die SPD ist der Kita- und Hortausbau deshalb der beste Weg, Familien zu unterstützen, da das allen Kindern zugutekommt. Zudem haben Fritz Felgentreu und ich das sozialdemokratische Familiensplitting in die Diskussion eingebracht, von dem auch nicht verheiratete Eltern profitieren würden. Für uns war es weiterhin wichtig zu betonen, dass sich auch die Arbeitswelt ändern muss, wenn mehr Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf geschaffen werden soll. Der VAMV stimmte zu, dass dafür noch viel im Bereich der Kinderbetreuung geschehen müsse, sodass Eltern guten Gewissens ihrer Arbeit nachgehen und gleichzeitig ihre Familie versorgen können. Besonders bei „typischen Frauenberufen“ und Jobs mit Schichten (VerkäuferInnen, Reinigungskräfte, KrankenpflegerInnen,…) fehlen noch bessere Betreuungsmöglichkeiten.

Das „Familienpaket“ des Bundestages sieht eine Reihe von Leistungserhöhungen vor. Im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages habe ich mich sehr für die Anpassungen stark gemacht. Ein besonderer Erfolg ist dabei die Erhöhung des seit 11 Jahren stagnierenden Entlastungsbetrags für Alleinerziehende. Dieser wurde rückwirkend für 2015 um 600 € monatlich auf 1908 € erhöht. Durch eine neue Staffelung gibt es zudem für jedes weitere Kind je 240 €. Neben dem Entlastungsbetrag wurden auch der Kinderfreibetrag, der steuerliche Grundfreibetrag, das Kindergeld und der Kinderzuschlag für besonders armutsgefährdete Familien rückwirkend erhöht. Aufgrund der schwierigen Verhandlungen in der Koalition bedeutet das jetzige „Familienpaket“ mit 5 Milliarden Euro auch eine deutliche Verbesserung für Alleinerziehende und deren Familien.

Auch in Zukunft wird dieses Thema wichtig sein, weshalb am Bundesparteitag im Dezember der Leitantrag des SPD-Parteivorstandes „Familie im Wandel – Moderne Familienpolitik weiter denken“ diskutiert wird. Darin spricht sich der Parteivorstand für eine neue gemeinsame Regelung von Kindergeld und Kinderzuschlag aus und thematisiert ebenso andere Vorschläge für den Entlastungsbeitrag und einen Ersatz für das Ehegattensplitting.

Mit meiner Politik will ich auch unseren Bezirk, der sowohl durch die unterschiedliche Herkunft seiner Einwohner als auch durch verschiedene Familienformen bunt gemischt ist, unterstützen. Denn zurzeit wird das „klassische“ Familienmodell immer noch stärker gefördert, als andere Formen. Aber: alle Familien leisten letztlich einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft!

X