Die Arbeitswelt verändert sich rasant. Die Digitalisierung prägt und beschleunigt diesen Wandel. So entstehen neue Herausforderungen für den Sozialstaat und es drängt sich die Frage auf: Wie soll der Sozialstaat der Zukunft aussehen? Das Konzeptpapier Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit gibt Antworten.
Unser Sozialstaat verspricht Arbeit, Solidarität und Menschlichkeit. Im Einzelnen heißt das: Es gibt ein Recht auf Arbeit. Die Menschen sind nicht Bittsteller, ihre Beziehung zum Sozialstaat ist von gegenseitigen Rechten und Pflichten geprägt. Der Sozialstaat ist in der Bringschuld und muss den individuellen Anforderungen der Menschen gerecht werden.
Der Wert der Arbeit muss durch eine verbesserte Tarifbindung gestärkt werden. Die Sozialpartnerschaft muss gestärkt werden, damit auf Augenhöhe verhandelt werden kann. Das Vetorecht der Arbeitgeber bei Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen muss abgeschafft werden, damit der Abwärtstrend bei der Tarifbindung gestoppt werden kann. Bund und Länder können mit neuen Tariftreuegesetzen mit gutem Beispiel vorangehen.
Die Digitalisierung bringt neue Erwerbsformen mit sich. Diese müssen besser abgesichert werden. Um das zu erreichen, brauchen wir einen neuen Betriebsbegriff und auch einen neuen Beschäftigtenbegriff.
Mit dem Bürgergeld wollen wir den sozialen Arbeitsmarkt ausbauen. Maßnahmen, die Kindern mehr Teilhabe und Bildung ermöglichen sowie verbesserte Qualifizierungsmöglichkeiten runden das Konzept schließlich ab.
Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmer*innen. Wenn wir ein Recht auf Arbeit fordern, heißt das, dass wir ein Recht auf gute Arbeit fordern.
