Gemeinsam mit Kevin Hönicke haben wir als ErstunterzeichnerInnen der „Progressive Soziale Plattform“ zur Veranstaltung „Bezahlbares Wohnen als Grundrecht?“ eingeladen.

Uns ist klar, wir brauchen eine Revolution auf dem Wohnungs- und Mietenmarkt. Das deutsche Mietrecht ist mittlerweile Schauplatz eines Klassenkampfes geworden: Vermieter vs. Mieter. Wir sind uns einig: Die Mietenden brauchen mehr Macht in diesem Kampf. Eine echte Mietenwende muss her! Wohnungen dürfen keine Geldanlage für Konzerne sein, aus denen man immer mehr Profit quetschen kann. Wohnungen sind ein Zuhause für Menschen. Die Mieterinnen und Mieter zählen und nicht der Profit.

Die Politik mag das Problem erkannt haben, die angekündigten Maßnahmen sind jedoch ein Tropfen auf dem heißen Stein. Der Nachholbedarf ist durch die jahrelange Vernachlässigung des Themas viel zu hoch. Deshalb haben wir zu dem Thema eingeladen, um weitreichende Forderungen zu formulieren.

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Viele Teilnehmende sind gekommen und haben gemeinsam mit den eingeladenen ExpertInnen Ideen und Konzepte entwickelt, wie wir Bezahlbares Wohnen für alle verwirklichen können.

Zunächst wurde in Arbeitsgruppen zu folgenden Themen gearbeitet: Ausbau sozialer Wohnungsbau, Eindämmung von Mieterhöhungen, Bevorzugung gemeinwohlorientierter Bauträger, Stärkung der Mieter*innenmitbestimmung, Bodenpolitik zum Wohle aller. Die Gruppen haben wichtige Forderungen erarbeitet und diese dann vorgestellt.

Ich bin froh mit Rouzbeh Taheri (Mitinitiator des Berliner Mietenvolksentscheids), Ruth Becher (Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat, SPÖ) und Lukas Siebenkotten (Direktor Deutscher Mieterbund) echte ExpertInnen dabei gehabt zu haben. Daniel Halmer (wenigermiete.de) stieß ebenfalls dazu und komplementierte die Runde. Sie haben die Ergebnisse der Gruppen diskutiert und bewertet.

Im Anschluss haben wir uns noch in lockerer Runde ausgetauscht. Vielen Dank an alle Teilnehmenden und die ExpertInnen. Abende wie diese geben mir Hoffnung, eine echte Mietenwende durchsetzen zu können und dass „Bezahlbares Wohnen für Alle“ Realität werden kann.

Hier ist der Link zu dem Papier „Bezahlbares Wohnen – Unsere Forderungen an die Bundesregierung“ der Progressive Soziale Plattform: https://www.plattform.pro/category/sozialstart/ . In diesem Papier haben die entwickelten Forderungen aus der Veranstaltung Niederschlag gefunden.

Im Folgenden noch ein interessantes Impuls Papier der Hans Böckler Stiftung: https://www.boeckler.de/110842_110855.htm