von | Sep 18, 2020 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, HP Titelseite, Integration/Asylrecht, Wirtschaft/Europa
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Cansel Kiziltepe zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu...
von | Sep 18, 2020 | Allgemein, Rassismus
Die faschistische und rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ ruft am 3. Oktober zu einem Aufmarsch auf und mobilisiert bundesweit. Dem wollen wir uns gemeinsam entgegenstellen und für ein weltoffenes und vielfältiges Berlin auf die Straße gehen. Das Bündnis „Aufstehen...
von | Sep 16, 2020 | Allgemein, Wahlkreis
Am 15.09.2020 wurde in der Muskauer Straße die Gedenktafel zur Erinnerung an den beeindruckenden Dramaturgen, Literaten und politischen Menschen Heiner Müller enthüllt. Bis zu seinem Tod im Jahr 1995 lebte und arbeitete er in Kreuzberg. Nun ist es gelungen, mit einer...
von | Sep 11, 2020 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Bundestag
Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist klar: die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind ausbeuterisch. Umso wichtiger ist es, dass das Arbeitsschutzkontrollgesetz nun im Bundestag beraten wird. Leiharbeit und Werkverträge in der Fleischindustrie verbieten...
von | Sep 11, 2020 | Allgemein, Bundestag
Bei der Einführung eines Lobbyregisters geht es um das Fundament unserer Demokratie. Interessenvertretung ist ein Wesensmerkmal der parlamentarischen Demokratie. Es kann aber nicht sein, dass demokratische Entscheidungsprozesse von Partikularinteressen der Wenigen...
von | Sep 11, 2020 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Artikel, Beiträge, HP Titelseite, Integration/Asylrecht, Wahlkreis
Die Probleme im Wrangelkiez sind vielfältig, sie reichen von Obdachlosigkeit, Drogenkonsum, Drogenverkauf, Vermüllung, Konflikte der verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen bis hin zu Lärm und Gewalt. Genau deshalb hatte die städtebauliche Kriminalprävention der...
