von | Jan 15, 2021 | Allgemein, Bundestag
Der Bundestag hat am 14.01.2020 neue Regeln für große Plattformen wie Google, Facebook, Amazon & Co beschlossen. Mittels monopolartiger Strukturen beherrschen große Digitalkonzerne seit Jahren den Markt. Mit der heute beschlossenen Novelle des Gesetzes gegen...
von | Jan 15, 2021 | Allgemein, Beiträge
Ab Januar 2021 werden fossile Brennstoffemissionen für Verkehr und Wärme mit einem CO2-Preis belegt. Die CO2-Bepreisung stellt einen zentralen Baustein des Klimaschutzprogramms da und soll dafür sorgen, dass sich Klimafreundlichkeit auszahlt. Aber was gilt es dabei zu...
von | Jan 15, 2021 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Familie
Am 14.01.2021 hat der Bundestag für das Jahr 2021 die Verdopplung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld von 10 auf 20 Tage pro Kind für Eltern und von 20 auf 40 Tage für Alleinerziehende beschlossen. Damit greifen wir als SPD-Bundestagsfraktion Eltern und...
von | Jan 11, 2021 | Allgemein, Bundestag
Starker Start ins neue Jahr! Am 08.01.2021 kam die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer ersten digitalen Fraktionsklausur im Jahr 2021 zusammen. Wir haben gemeinsam mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken...
von | Dez 30, 2020 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Artikel, Beiträge, Bundestag, Familie, Headline, HP Titelseite, Wirtschaft/Europa
Seit dem 01. Januar 2021 gelten zahlreiche neue Gesetze. Unser gemeinsames Ziel in der SPD-Bundestagsfraktion ist es, das Leben der Vielen besser und unsere Gesellschaft sozial gerechter zu gestalten. Damit der Überblick nicht verloren geht, hier eine Zusammenfassung...
von | Dez 18, 2020 | Allgemein, Bundestag
Menschenrechte gelten auch an den Europäischen Außengrenzen! Das ist ein klarer Appell endlich zu handeln. Denn die Situation in den Camps auf den griechischen Inseln ist noch immer katastrophal. Nach dem Brand Morias und zusätzlich zu der Ausbreitung des Corona-Virus...