Allgemein Archive | Cansel Kiziltepe - Mitglied des Deutschen Bundestages

Verkleinerung des Bundestags – Wahlrechtsreform auf gutem Weg

von | Jan 17, 2023 | Allgemein, Bundestag

Noch dieses Jahr soll die Reform kommen Es ist ein politisches Vorhaben, das schon seit Jahren auf der Agenda steht: Wir müssen die Regeln zur Wahl des Bundestags reformieren. Seit der Bundestagswahl 2021 sitzen 736 Abgeordnete im Parlament – so viele wie noch nie....

Selbstbestimmungsgesetz statt Transsexuellengesetz!

von | Jan 13, 2023 | Allgemein

Wir bauen die Diskriminierung von Trans*-Personen ab Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen: „Wir werden das Transsexuellengesetz abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen. Dazu gehören ein Verfahren beim Standesamt, das Änderungen des...

Ausblick zur Bundespolitik 2023

von | Jan 7, 2023 | Allgemein

Herausforderungen als Chancen nutzen Mit Zuversicht und Tatkraft starten wir in der Bundespolitik ins Jahr 2023. Neben der Bewältigung der aktuellen Krisen stellen wir die Weichen für ein starkes und modernes Deutschland sowie ein selbstbewusstes Europa. Denn die...

Wohnen ist ein Menschenrecht – Wohnungslosenbericht 2022 zeigt Handlungsbedarf

von | Dez 19, 2022 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Beiträge, Wohnen/Miete

Wohnungslos sind Menschen, deren Wohn- oder Lebenssituation nicht rechtlich abgesichert ist, physisch-baulich nicht angemessen ist und/oder keiner sozialen Angemessenheit entspricht (z.B. durch fehlende Privatsphäre oder ohne Möglichkeit Gäste zu empfangen)....

Bundesförderung des Bundesprogramms »Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur« – 21,7 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für Berlin

von | Dez 16, 2022 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, HP Titelseite, Wahlkreis

Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion freue ich mich über die Entscheidung des Haushaltsausschusses vom 14.12.2022. Es werden Projekte aus allen drei Bereichen – Sport, Jugend und Kultur – gefördert und auf...

Die Strom- und Gaspreisbremsen kommen!

von | Dez 15, 2022 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Artikel, Beiträge, Bundestag, Headline, HP Titelseite, Wahlkreis

Wir in der SPD-Bundestagsfraktion tun alles dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und wir gut durch den Winter kommen. Bereits in den vergangenen Monaten haben wir drei Entlastungspakete in Höhe von 100 Milliarden Euro geschnürt. Am 15. Dezember haben wir zusätzlichen...