Bei der Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 26.04.2021, durfte ich mit Fabio De Masi (Die Linke) und dem renommierten Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty über die Ungleichheit der Vermögen in Europa und mögliche Gegenmaßnahmen diskutieren.

Die Vermögensungleichheit in Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten besorgniserregend gestiegen. Es bildet sich immer mehr eine 2-Klassen-Gesellschaft. Auf der einen Seite stehen da die, die von den Wertzuwächsen von Immobilien- und Betriebsvermögen profitieren und auf der anderen Seite sind die, die mit stagnierenden Löhnen und steigenden Mieten zu kämpfen haben.

Das Steuersystem hat das Potenzial diese Tendenzen zumindest aufzuhalten. Doch in kaum einem OECD-Land sind die Steuern auf Vermögen so gering wie in Deutschland. So bevorzugt der Staat implizit den Aufbau des Vermögens durch schon vorhandenes Kapital im Gegensatz zum Aufbau des Vermögens durch Lohnarbeit. Diese Schieflage muss begradigt werden. Darin waren Thomas, Fabio und ich uns einig.

Die Pandemie hat die bestehenden Ungleichheiten nochmal deutlicher gemacht. Das betrifft nicht nur die Vermögensungleichheit, sondern auch die Ungleichheit in puncto Bildung, Gesundheit und damit letztlich auch Chancen.

Diejenigen, die von der Krise profitieren, müssen stärker in die Verantwortung gezogen werden. Das gilt für besonders reiche Einzelpersonen, die mit einer reformierten Erbschaftsteuer oder einer Vermögensteuer mit hohen Freibeträgen moderat belastet würden, aber auch für riesige multinationale Unternehmen wie Amazon und Google. Hier gilt es die internationale Koordination der Unternehmensbesteuerung voranzutreiben. Die letzten Initiativen aus den USA und auch die positiven Signale aus der Niederlande, da waren wir uns einig, waren wichtige Zeichen für mehr Steuergerechtigkeit auf der Welt.

Wir als SPD haben eine klare Vorstellung von Gerechtigkeit und ein reformiertes Steuersystem kann hier enorm helfen, um echte Fairänderung herbeizuführen.

Die Paneldiskussion könnt ihr euch hier im Video nochmal anschauen:

X