Am 26. Mai findet die Europawahl statt. „81 Prozent der Deutschen finden Europa gut.“, sagt Martin Schulz, der zusammen mit der SPD Friedrichshain-Kreuzberg und mir am 7. Mai 2019 zum Bürger*innen-Dialog in der Samariter-Kirche in Friedrichshain eingeladen hatte. „2014 lag die Wahlbeteiligung nur bei 48 Prozent.“ Das wollen wir ändern, denn in Europa liegt unsere Zukunft. Wir als SPD stehen für mehr und nicht weniger Zusammenarbeit in der Europäischen Union. Unsere Vorstellung von Europa lautet: Frieden, Wohlstand und Sicherheit für alle, nicht nur für wenige!
Die Europäische Union steht in Zeiten von Putin, Erdogan und dem chinesischen Einparteienstaat vor großen Herausforderungen. Umso mehr gilt, wir brauchen mehr und engere Zusammenarbeit. Wenn Produkte im Ausland zu schlechten Bedingungen produziert werden, muss sich Europa klar dagegen positionieren und Alternativen schaffen. Auch Konzerne, wie Facebook oder Google, wollen wir dazu zwingen, unsere Regeln und Grundrechtestandards einzuhalten. Unsere Regeln und Vorstellungen können wir nur durchsetzen und gegenüber anderen großen Wirtschaftsräumen verteidigen, wenn es eine starke, demokratische und solidarische Europäische Union gibt, die kraftvoll für die europäischen Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit eintritt.
Dass konservative und rechtspopulistische Parteien wieder eine starke nationalstaatliche Abgrenzung fordern, ist eine gefährliche Entwicklung. Denn nur in einem geeinten Europa lassen sich Frieden, Wohlstand und Sicherheit verwirklichen. Der einzelne Nationalstaat hat in einer immer stärker globalisierten und digitalisierten Welt dafür nicht mehr genügend Gestaltungsmacht.
Um Herausforderungen wie den Klimawandel zu stoppen, bedarf es internationaler Kooperation. Hier brauchen wir eine starke Europäische Union. Nur wenn wir Europäer gemeinsam handeln, können wir auf globaler Ebene Entscheidungen für mehr Klimaschutz, bessere Arbeitsbedingungen, fairen Handel und Gleichberechtigung erreichen. Dies gelingt jedoch nur mit einer starken SPD und einer starken S&D-Fraktion im Europäischen Parlament. Deshalb heißt es: am 26. Mai 2019 SPD wählen!
