Eine sozialdemokratische Antwort auf Macron

Die Europäische Union ist das erfolgreichste Friedensprojekt, das wir je auf unserem Kontinent hatten. Doch wir dürfen sie nicht für selbstverständlich nehmen, denn Parteien mit rechtsnationalistischen, fremden- und europafeindlichen Zielsetzungen aus ganz Europa gefährden dieses Friedensprojekt. Wir dürfen ihnen das Thema „die Zukunft Europas“ nicht überlassen, sondern müssen Visionen entwickeln, wie ein solidarisches, friedliches und vereintes Europa der Zukunft aussehen soll.

Emanuel Macron hat gezeigt, dass es möglich ist die Menschen für Europa zu begeistern. In zwei viel beachteten Reden an der Humboldt Universität zu Berlin und an der Universität Sorbonne in Paris hat er an den Schatz der gemeinsamen europäischen Werte und an die Verpflichtung erinnert, die daraus für einen neuen Aufbruch zur europäischen Einigung erwächst.

Unter der Leitung von Gesine Schwan arbeitet die Grundwertekommission der SPD seit Beginn des Jahres an einer Positionierung zu sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. Im Rahmen dieser Arbeit hat Gesine Schwan die Reden Macrons zum Anlass genommen und dafür gesorgt, dass die Grundwertekommission eine „Antwort an Präsident Macron“ verfasst hat.

Ich unterstütze dieses Papier ausdrücklich. Dabei sind mir die Ausführungen zur „Stärkung der Europäischen Währungsunion“ und „Reformen für ein soziales Europa“ als Finanzpolitikerin besonders wichtig.

Ohne eine starke und handelnde Europäische Union hätten wir nie erreicht, was wir haben und ohne eine solche werden wir das Erreichte nicht weiterentwickeln können. In diesem Sinne hoffe ich dass dieses Papier breit in der SPD diskutiert wird und auf Zustimmung stößt.