Im September haben Arbeitnehmer*innen die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro erhalten. Für den Dezember haben wir nun die gleiche Pauschale für Rentner*innen beschlossen. Mit dieser Direktzahlung entlasten wir angesichts der hohen Energiekosten rund 20 Millionen Personen im Rentenbezug.
Wir in der SPD-Bundestagsfraktion waren uns von Anfang an einig: Auch Rentner*innen müssen die Energiepreispauschale bekommen. Innerhalb der Koalition hat es hierüber jedoch unterschiedliche Auffassungen gegeben. Umso wichtiger ist, dass wir uns innerhalb der Ampel-Koalition geeinigt haben und jetzt den Menschen direkt helfen.
Die Pauschale ist steuerpflichtig, wird jedoch nicht auf Sozialleistungen angerechnet. Auch Bezieher*innen von Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente profitieren von der Energiepreispauschale. Gemeinsam mit unseren weiteren Entlastungsmaßnahmen, wie der Strom- und Gaspreisbremse, der Mindestlohnerhöhung sowie der Wohngeldreform sorgen wir dafür, dass wir gemeinsam gut durch die Krise kommen.