Die Ereignisse der letzten Tage im Mittelmeer haben uns alle sprachlos gemacht. Die Zahlen variieren, alleine die jüngste Flüchtlingskatastrophe schlägt mit 800 bis 950 Toten zu Buche, für das noch kurze Jahr müssen schon ca. 1500 Toten gezählt werden. Die EU beruft nun einen Sondergipfel zu diesem Thema ein, bei dem sie einen 10-Punkte-Plan verabschieden will.
Mit der Verdoppelung der EU-Mittel für Triton von monatlich 2,9 auf 5,8 Millionen Euro wird darin ein Schritt in die richtige Richtung vorgeschlagen. Er kommt allerdings für viele leider zu spät und dürfte auch nicht weit genug gehen. Italien alleine hat bei der Vorgängermission „Mare Nostrum“ 9 Millionen Euro monatlich ausgegeben, um einen substantiellen Schutz für Flüchtlinge auf dem Meer zu bieten.
Es ist auch zynisch, dass in Anschluss an die verheerenden Katastrophen in dem von der EU-Kommission vorgelegten Papier dringend benötigte Rettungsmaßnahmen mit Verschärfungen der Abschiebepraxis vermengt werden. Zwar gibt es neben der Verdoppelung der Gelder für die Triton-Mission weitere gute Ansätze, so zum Beispiel Pilotprojekte zu einer Neuverteilung der Flüchtlinge, was die Länder an den Grenzen Europas entlasten könnte und eine erste Abkehr vom Dublin-System wäre. Allerdings werden auch restriktive Maßnahmen gefordert, wie die schnellere Abschiebung von abgelehnten Flüchtlingen. In der aktuellen Situation sollte es zuerst um das Wohl und die Würde der Flüchtlinge gehen und nicht um die Frage, wie man möglichst schnell abschieben kann.
Ich habe mich im letzten Jahr in Gesprächen mit Europaparlamentsabgeordneten dafür eingesetzt, die Triton Mission mit demselben Mittelumfang wie „Mare Nostrum“ durchzuführen und habe auch im Anschluss an die Fehlentscheidung des Europäischen Parlaments eine höhere Finanzierung angemahnt.
Die letzten Tage haben dies leider bestätigt: Die von konservativer Seite stets ins Feld geführte Logik, weniger Rettung bedeutet weniger Anreize zur Flucht ist völlig falsch. Die Menschen fliehen in ähnlicher, vielleicht sogar noch stärkerer Zahl, wie zu Zeiten von Mare Nostrum. Das zeigt, dass die überwiegende Zahl der Flüchtlinge aufgrund von Krieg und Verfolgung flüchtet und nicht aufgrund einer angeblich zu einfachen Einreise. Alles was sich durch Triton geändert hat, ist die Lebensgefahr dieser Flüchtlinge – sie ist massiv gestiegen. Die hunderten von Toten allein in den letzten Wochen beweisen das auf furchtbare Weise.
Neben einem Ausbau der Seenotrettung müssen auch endlich legale Einreisewege für Flüchtlinge geschaffen werden. Ich unterstütze dementsprechend den Vorschlag des SPD Fraktionsvorsitzenden Oppermann in dieser Hinsicht tätig zu werden. Das Sterben im Mittelmeer ist eine Schande für Europa, es ist höchste Zeit dies zu beenden!
