Die Ausschussarbeit ist der wahrscheinlich wichtigste Teil der parlamentarischen Arbeit einer Abgeordneten, da in den Ausschüssen die Entscheidungen des Bundestags vorbereitet werden. Die Ausschüsse werden zu Beginn jeder Wahlperiode eingerichtet, jeder Ausschuss hat einen bestimmten Aufgabenbereich und wird von Bundestagsmitgliedern aller Fraktionen besetzt. Der thematische Zuschnitt orientiert sich an den verschiedenen Ministerien, die Besetzung der Ausschüsse an der Sitzverteilung im Bundestag.
Ich bin Mitglied des Finanzausschuss und stellvertretendes Mitglied des Petitionsausschuss.
Der Finanzausschuss
Der Finanzausschuss behandelt sämtliche Vorlagen aus den Bereichen Steuerpolitik, Geldpolitik und Finanzmarktregulierung. Er deckt sich damit thematisch mit dem Aufgabenbereich des Finanzministeriums, abgesehen von dessen Ausgabenpolitik, die im Haushaltsausschuss beraten wird. Gesetzentwürfe werden in langen Debatten sorgsam geprüft und meist an diversen Punkten verändert bevor sie vom Ausschuss abgesegnet und dann dem Bundestag als Beschlussempfehlung zur Abstimmung übergeben werden.
Aus dem oben umrissenen Aufgabenbereich ergibt sich, dass in der aktuellen Wahlperiode viele wichtige Projekte in diesem Ausschuss behandelt werden, so z.B. die Frage, wie die Schuldenkrise in Europa gelöst werden kann, wie man die Verursacher der Finanzkrise für deren Bewältigung zur Verantwortung ziehen sollte, wie man in Deutschland und Europa die Finanzmärkte so reguliert, dass die Ökonomie von diesen unterstützt und nicht in den Abgrund gerissen wird, wie man Steuerhinterziehung besser verhindern und verfolgen kann.
Ich werde in meiner Ausschussarbeit darauf hinwirken, dass eine sozialdemokratische Handschrift in all diesen Bereichen so gut wie möglich erkennbar wird. Meine Spezialgebiete sind die steuerliche Behandlung von Alterseinkünften, die Erbschaftsteuer, die Vermögensteuer, das Bewertungsrecht, Konjunktur und Steuerschätzung.
Auf den Seiten des Bundestages finden Sie weitere Informationen zum Finanzausschuss wie die Tagesordnungen, Protokolle der öffentlichen Anhörungen und die Mitglieder des Ausschusses.
