Gastbeitrag von Martina Hartleib, ASF-Kreisvorsitzende Friedrichshain-Kreuzberg und Stellvertretende Landesvorsitzende der ASF
Immer näher rückt der Wahltermin am 22. September 2013. Unsere SPD-Bundestagskandidatin Cansel Kiziltepe ist jetzt jeden Tag unterwegs im Kiez. Ob das Besuche bei Vereinen und Institutionen sind oder der Tür-zu-Tür-Wahlkampf. Alle Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften unterstützen sie tatkräftig dabei.
Am 14. August 2013 hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Friedrichshain-Kreuzberg einen frauenpolitischen Tag organisiert. Begleitet wurde sie von der ASF-Kreisvorsitzenden Martina Hartleib, der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch und Sevda Polat vom örtlichen Abteilungsvorstand. Los ging es im Familienzentrum Ritterburg. Die Leiterin Fenja Kothe zeigt gern die schönen neuen Räume des Familienzentrums. Erst im Januar 2013 öffnete das Familienzentrum seine Pforten in der Ritterstraße 35. Von Eltern-Kind-Gruppen von der Rechtsberatung bis zur Babymassage, das Familienzentrum hat ein breites Angebot.
„Die Einrichtung von Familienzentren ist ein wichtiges Anliegen der SPD. Die Armut in unserem Bezirk ist nach wie vor hoch. 40 Prozent der Kinder leben von Hartz IV. Damit die Familien Hilfen bekommen, dafür brauchen wir die Familienzentren in unseren Kiezen“, so Cansel Kiziltepe. Gern will sie sich dafür einsetzen, dass die Förderung der Familienzentren auch im nächsten Jahr weiter geht.
Ein besonderes Anliegen ist Cansel Kiziltepe die politische Teilhabe der Menschen im Kiez. „Ich komme gern noch einmal wieder und erkläre das Wahlsystem. Viele wissen gar nicht, was sie mit der Erststimme und der Zweitstimme wählen. Das erkläre ich auch gern auf türkisch.“ Die Idee finden die anwesenden Mütter gut und laden sie gleich zum nächsten offenen Treffen ein.
Die Kinder haben Forderungen an die Kandidatin für den Bundestag zusammengestellt: Weniger Müll im Kiez und weniger Löcher in den Straßen sind einige davon. Auch die Mütter haben Forderungen an die Kandidatin. „Wir brauchen bessere Schulen“, so eine Mutter. Das findet Cansel Kiziltepe auch. „Für bessere Schulen brauchen die Kommunen mehr Geld. Wichtig ist deshalb, dass das Kooperationsverbot zwischen Bund, Land und Kommunen aufgehoben wird. Das will die SPD. Nur dann kann der Bund auch Geld für Schulen geben. Insgesamt 20 Milliarden Euro mehr will die SPD in die Bildung stecken.“
Vom Familienzentrum Ritterburg geht es zum nächsten Termin mit dem Wahlkampfbus. Der Vorstand der Schokofabrik empfängt Cansel Kiziltepe freundlich und erklärt die breite Aufgabenpalette des Frauenzentrums. „Wo liegen die Hauptprobleme der Frauen, die in die Rechtsberatung der Schokofabrik kommen?“, möchte Cansel Kiziltepe wissen. „Neben den finanziellen Problemen haben die meisten Frauen Probleme mit dem Umgangsrecht. Da hat sich in letzter Zeit viel zugunsten der Väter verändert. Auch die Anzahl der Frauen mit Gewalterfahrung nimmt zu. Es gab zuletzt Fälle, wo die Frauen keinen Platz in einem Frauenhaus oder einer Zufluchtswohnung bekommen haben. Da muss sich unbedingt etwas ändern. Wir brauchen einen Rechtsanspruch auf einen Frauenhausplatz“, so Lisa Seiler von der Schokofabrik.
„Da ist die SPD ganz bei Ihnen. Durch das Gewaltschutzgesetz gibt es schon deutliche Verbesserungen. Jetzt muss der Täter die Wohnung verlassen. Zusätzlich will die SPD auch die bundeseinheitliche Finanzierung von Frauenhäusern. Da muss sich dringend etwas ändern“, findet auch Cansel Kiziltepe.
Die finanzielle Lage der Schokofabrik ist angespannt. Seit Jahren ist die Förderung des Landes Berlin gleich hoch. Mehr Gelder sind nicht zu erwarten. „Die Nachfrage nach unserem Angebot ist aber nach wie vor hoch, insbesondere bei der Hausaufgabenhilfe“, so Lisa Seiler von der Schokofabrik.
Hier sieht auch Cansel Kiziltepe Handlungsbedarf. Besonders ärgerlich findet Cansel Kiziltepe die Geldknappheit in der Nachhilfe: „Die Bundesarbeitsministerin hat zuletzt eine Studie über die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets vorgestellt. Ausgerechnet die Nachhilfe ist am schlechtesten nachgefragt. Das ist ein echter Skandal – mit der Nachhilfe werden die Weichen für Bildungserfolge gestellt. Ich werde mich in den nächsten Tagen mit der Berliner Bildungsverwaltung in Verbindung setzen und dort einmal nachhaken, ob wir hier nicht Verbesserungen hinbekommen. Dann hätte die Schokofabrik auch mehr Geld für Nachhilfe“, so Cansel Kiziltepe.
Abgerundet wurde der frauenpolitische Tag mit dem abendlichen frauenpolitischen Empfang der ASF-Berlin im Zoologischen Garten mit allen sechs Direktkandidatinnen der Berliner SPD.
