Antiziganismus ist sowohl Problem der politischen Mitte als auch Problem des politischen Extremismus, ein gesamtgesellschaftliches und milieuübergreifendes Problem. Unser Ziel muss es sein Sinit*ze und Rom*nja in Deutschland sichtbar zu machen und zu schützen. Bei einer spannenden Diskussionsveranstaltung von Amaro Drom e.V. habe ich gemeinsam mit Petra Pau, Filiz Polat, Ajriz Bekirovski und Merdjan Jakupov über die Situation von Sinti*ze und Rom*nja in Deutschland diskutiert.

Als SPD haben wir erreichen können, dass eine Expert*innenkommission eingesetzt wird. Dafür haben wir 2019 mit dem Koalitionsantrag „Antiziganismus bekämpfen“ die Weichen gestellt. Kurze Zeit später hat sich die unabhängige Kommission Antiziganismus konstituiert.

Nun liegt uns ein wichtiger, über 800 Seiten starker Bericht vor, der uns eine umfassende Bestandsaufnahme und konkrete Handlungsempfehlungen liefert. Die Kommission fordert eine umfassende Strategie gegen Antiziganismus. Unter anderem empfiehlt sie Bund und Ländern, Beauftragte gegen Antiziganismus zu berufen und eine ständige Bund-Länder-Kommission zu schaffen. Wichtig ist mir auch, dass wir die Selbstorganisationen von Sinti*ze und Rom*nja in ihrer Vielfalt fördern und dafür auch die nötigen Mittel bereitstellen.

Vielen Dank für die wichtige Veranstaltung! Hier geht es zum Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus.

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