Der Kampf gegen Rassismus ist nicht vorbei! Im Gegenteil: wir müssen uns heute mehr denn je gegen jede Form rassistischer Ideologie und Intoleranz in unserer Gesellschaft stellen. Als vor einem Jahr ein ideologisch getriebener Täter neun junge Menschen in Hanau erschoss, ging ein tiefer Riss durch unsere Gesellschaft. Dieser rassistische Anschlag hat vielen Menschen in Deutschland vor Augen geführt, welcher Gefahr sie jeden Tag ausgesetzt sind, weil sie aussehen, wie sie aussehen oder weil sie den Namen tragen, den sie tragen.

Wir können den Angehörigen von Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu und Vili Viorel Păun ihre Liebsten nicht wieder bringen. Doch wir stehen an ihrer Seite und fordern auch ein Jahr danach weiterhin die umfassende Aufklärung des Anschlags. Dazu gehört auch, dass die Rolle des Vaters des Täters geklärt werden muss.

Es liegt an uns, den Feinden der Demokratie die Stirn zu bieten. Der Gedenktag muss uns auch Warnung sein, damit wir rechtsextremen und rechtspopulistischen Kräften sowohl in der Zivilgesellschaft als auch in staatlichen Institutionen entschieden entgegentreten. Deshalb haben wir im Kabinettsausschuss dank der SPD eine breit angelegte Strategie beschlossen, die 89 Maßnahmen gegen Rechtsextremismus umfasst. Das Maßnahmenpaket reicht von der Regelung von Hasskriminalität über die Förderung von politischer und antirassistischer Bildung bis zur Aufarbeitung von Rassismus im öffentlichen Dienst und bei den Sicherheitsbehörden. Damit Rassismus und Rechtsextremismus auf allen Ebenen der Kampf angesagt wird.

Wir als SPD stehen seit Anbeginn unserer Parteigeschichte für Vielfalt, Respekt und ein friedliches Zusammenleben. Mit uns hat rechte Hetze keinen Platz in unserer Gesellschaft!

Hier kannst auch Du Deine Stimme gegen Hass erheben.

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