Zum 1. Mai 2019 demonstrierten tausende Menschen in Deutschland mit dem DGB für faire Löhne, bezahlbare Mieten und ein soziales Europa. Der diesjährige Tag der Arbeit stand ganz im Zeichen Europas. Gemeinsam mit 13.000 Menschen bin ich auf die Straße gegangen, um am Tag der Arbeit ein Zeichen für ein soziales Europa zu setzen.
Denn die Zukunft von Europa steht auf dem Spiel. Wenn rechte Kräfte, deren erklärtes Ziel die Abschaffung der europäischen Institutionen ist, die Oberhand gewinnen, müssen wir uns diesen entschlossen entgegenstellen. Deshalb ist die Europawahl am 26. Mai richtungsweisend. Wir als SPD stehen für ein Europa der Solidarität.
In Leipzig bei der zentralen DGB-Kundgebung forderte der Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann ein „Europa, das für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen sorgt“. Dem kann ich nur zustimmen: Wir brauchen ein starkes Europa, das Frieden und Sicherheit schafft. Wir müssen an bestehende Errungenschaften der EU anknüpfen und Europas Potentiale nutzen. Gemeinsam können wir ein soziales Europa für alle schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir einen europäischen Mindestlohn und Steuergerechtigkeit auf europäischer Ebene. Europa ist auch ein Garant für mehr Gleichstellung und soll es bleiben. Diskriminierungsschutz ist ein europäischer Erfolg, den es zu erhalten und auszubauen gilt.
Die Antwort auf gesellschaftliche Spaltung und die Herausforderungen der Zukunft ist nicht weniger, sondern mehr Europa! #Europaistdieantwort