Diese Woche haben mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute die Wachstumsaussichten nach unten korrigiert. Das Institut für Makroökonomie rechnet in diesem Jahr mit 0,3% und im nächsten Jahr mit 0,4% weniger Wirtschaftswachstum. Damit wird das Wachstum nur noch 1,5% in diesem und 1,9% im nächsten Jahr betragen, hat das IMK errechnet. Ebenfalls am Donnerstag hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass die Exporte im August um 1,0% gegenüber dem Vorjahr eingebrochen sind und die Importe sogar um 2,4%. Auch von den Wirtschaftsforschungsinstituten, die gemeinsam das Herbstgutachten erstellen, wird der negative Ausblick geteilt.

Auch eine Reihe von anderen Indikatoren zur Konjunktur hat in den vergangenen Monaten auf eine sich verschlechternde wirtschaftliche Lage hingedeutet. Die Stimmungsindikatoren haben sich auf breiter Front eingetrübt. Die geopolitischen Konflikte haben Unternehmen zunehmend verunsichert. Hinzu kommt die schleppende Erholung im Euroraum mit negativen Effekten auf die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen deutscher Unternehmen. Auftragseingänge, Umsätze und Produktion im Verarbeitenden Gewerbe entwickelten sich im Schnitt der letzten Monate schwächer als erwartet. Es besteht die Gefahr, dass die wirtschaftliche Erholung nach der Finanzkrise langsam wieder abschwächt.

Auf die sich verschlechternden Wachstumsaussichten muss mit einer Erhöhung der öffentlichen Investitionen geantwortet werden. Deutschlands Infrastruktur ist in einem dramatischen Zustand. Investitionen in Wohnungsbau, Straßen, Schienen und Schulen können die Wachstumsschwäche kompensieren. In der jetzigen Situation ist vor allem die öffentliche Hand gefragt. Wenn sich eine Phase mit schwächerem Wirtschaftswachstum abzeichnet, muss der Staat investieren, statt zu sparen. Nur so können Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und ein stabiles wirtschaftliches Umfeld gesichert werden.

Die derzeit niedrigen Zinsen sorgen für günstige Rahmenbedingungen für staatliche Investitionen. Nicht nur in Deutschland muss investiert werden, sondern auch in Europa. Die Nachfrageschwäche in Deutschland ist eine schlechte Nachricht. Solange die Nachfrage in den großen Volkswirtschaften nicht anzieht, wird es schwer die Wachstumsschwäche zu überwinden. Die Gefahr einer Deflation in Europa ist real. Dieser Tendenz muss ein europäisches Investitionsprogramm entgegengesetzt werden. Hierfür könnten Mittel aus dem EU-Haushalt aber auch aus dem ESM eingesetzt werden.

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