Die Bilder des Abzugs der westlichen Truppen aus Afghanistan vor knapp einem Jahr waren dramatisch und erschütternd. Daher war es für uns in der SPD selbstverständlich, dass wir uns in der neuen Koalition noch einmal intensiv mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auseinandersetzen werden. Daher haben wir im Deutschen Bundestag am 07.07.2022 die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) sowie die Einsetzung einer Enquete-Kommission beschlossen.

Diese beiden Gremien werden sich in der laufenden Wahlperiode unter anderem mit folgenden Fragen auseinandersetzen: Wie konnte es zu diesem überstürzten Abzug kommen? Welche Konsequenzen lassen sich aus dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr für kommende Einsätze ziehen? Wie kann eine nachhaltige Strategie der deutschen Auslandseinsätze aussehen?

Der Arbeitsschwerpunkt des PUA wird auf der Evakuierungsmission in Afghanistan im Jahr 2021 liegen. Denn trotz des großen Einsatzes der deutschen und internationalen Einsatzkräfte vor Ort konnten nicht alle afghanischen Ortskräfte rechtzeitig gerettet werden. Mit diesem Ausschuss werden wir also einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung der Operation leisten und Schlussfolgerungen für künftige Einsätze ziehen können.

Die Enquete-Kommission wird sich einer weitergehenden Aufgabe widmen. Ihr Ziel ist es, Lehren aus Afghanistan für künftige deutsche Auslandseinsätze zu ziehen. Gleichzeitig werden die gesamten Aspekte des deutschen außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Engagements in Afghanistan aufgearbeitet. Darüber hinaus wird auch der Blick auf die weiteren deutschen Einsätze im Ausland seit der Wiedervereinigung gerichtet.

Beide Gremien werden einen wichtigen Beitrag für die Planung und Durchführung von kommenden deutschen Auslandseinsätzen leisten. Denn die chaotischen Zustände aus dem vergangenen Jahr dürfen sich ebenso wenig wiederholen wie der ausbleibende Erfolg einer großen Auslandsmission, so wie der in Afghanistan.

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