Durch die Coronakrise und die damit verbundenen Einschränkungen hat sich unser gesellschaftliches Leben tiefgreifend verändert. Wirtschaftlich besonders stark betroffen sind die rund 260.000 Unternehmen und die mehr als 1,7 Millionen Erwerbstätigen in der Kreativwirtschaft: Medienschaffende, Clubbetreiber*innen, freiberufliche Künstler*innen. Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos und Clubs mussten Ihre Türen für Besucher*innen schon früh schließen.
Gemeinsam mit Kolleg*innen der SPD-Fraktion habe ich mich dafür eingesetzt, dass die besondere Situation der Kulturbetriebe bedacht wird und Kulturschaffende in der aktuellen Krise nicht vergessen werden.
Einige Bundesländer wie Berlin stellen im Rahmen von Hilfspaketen bereits Mittel für kleine und mittlere Kulturbetriebe zur Verfügung. Insbesondere freie Musikstätten und Clubs verzeichnen momentan aufgrund ausgefallener Veranstaltungen und fehlender Eintrittseinnahmen herbe Verluste. Gleiches gilt auch für die vielen kleinen und mittelgroßen Festivals, die bereits erhebliche Mittel in die Vorbereitung investiert haben. Umso wichtiger ist es, dass diese Institutionen jetzt nicht auf sich allein gestellt sind. Die Corona-Krise darf nicht dazu führen, dass Einrichtungen, die seit Jahrzehnten die Kultur- und Clublandschaft prägen, nun ihre Existenz aufgeben müssen. Clubs sind Orte des Rückzugs und der Freiheit, die zum Beispiel für die queere Community einen wichtigen Stellenwert haben. Sie müssen deshalb unbedingt geschützt werden. Um den Kunst- und Kulturbetrieb in Deutschland langfristig zu sichern, haben wir als SPD-Bundestagsfraktion ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht.
Wir plädieren für eine Notfallhilfe für Musikspielstätten, um deren drohende Insolvenzen zu verhindern. Das vom Bundestag beschlossene Soforthilfe-Programm in Höhe von 50 Milliarden Euro stellt Kleinstbetrieben und Soloselbständigen bereits Zuschüsse von bis zu 15.000 Euro pro Monat zur Verfügung. Das ist ein guter und wichtiger Schritt, um Betroffenen Unterstützung zu ermöglichen. Besonders in Großstädten wie Berlin haben diese Clubs aufgrund der gestiegenen Gewerbemieten in der Vergangenheit jedoch mitunter sehr hohe Betriebskosten zu decken. Für sie bedarf es deshalb zusätzlicher Mittel.
Unser Augenmerk muss auch auf den vielen freischaffenden Künstler*innen liegen. Die meisten von ihnen können aufgrund ihres Berufsstatus weder Arbeitslosen- noch Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen. Deshalb müssen wir solidarische Systeme etablieren, mit denen wir diese Menschen sozial absichern können. Wichtige Instrumente hierfür wären die Ausweitung der Arbeitslosenversicherung sowie ein erleichterter Zugang zur Grundsicherung.
Kulturschaffende müssen in der aktuellen Situation auch von weiteren Formen der Arbeitsförderung profitieren können. Dazu zählen Zuschüsse, die aus einem speziellen Sicherungsfonds finanziert werden könnten, und zum Beispiel für den Aufbau neuer Geschäftsmodelle in der Kreativwirtschaft genutzt werden. Nur durch diese und weitere Maßnahmen ermöglichen wir Künstler*innen, ihrer für unser Zusammenleben so wichtigen Aufgabe auch in Zukunft nachkommen zu können und Kreativität und Vielfältigkeit in der Kulturlandschaft aufrecht zu erhalten.
Unser Positionspapier „Konkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien
in der Corona-Pandemie“ findet sich unter: http://internet.spd.frak/system/files/documents/positionspapier-kultur-in-der-corona-pandemie-20200512.pdf
