Am 07. Juli 2016 hatte ich unsere Bau- und Umweltministerin Barbara Hendricks in Kreuzberg zu Besuch um mit ihr interessante Projekte im sozialen Städtebau zu zeigen. Begleitet wurden wir von der Kreuzberger Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus Sevim Aydin sowie meinen beiden Kollegen aus der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Zierke und Steffen-Claudio Lemme.
Unser kleiner Kiezspaziergang stand unter dem Motto „moderne Städtebauförderung“. Zwei Aspekte der Städtebauförderung im Vordergrund: die neue Gebietskategorie „Urbane Gebiete“ und das Förderprogramm „Soziale Stadt“. Der Rundgang begann am Moritzplatz und führte über die Ritterhöfe in der Ritterstraße zum Kastanienplatz und endete im Mehrgenerationenhaus in der Wassertorstraße.
Im ersten Teil diskutierten wir angeregt über das Nebeneinander von Wohnen, Arbeiten und Leben in urbanen Gebieten, eben die berühmte ‚Kreuzberger Mischung‘. Barbara Hendricks setzt sich aktuell dafür ein, die in Kreuzberg seit Jahrzehnten praktizierte Mischung auch bundesweit stärker voranzutreiben: ein sozial verträgliches Miteinander von Gewerbe- und Wohngebieten. Genau zu diesem Zweck soll in Kürze die neue Gebietskategorie „Urbane Gebiete“ in das Bundesbaugesetz eingeführt werden.
Hierdurch sollen auch angespannte Wohnungsmärkte entlastet werden, indem Lärmvorschriften intelligent angepasst und neue Formen der Bebauung ermöglicht werden. Auch für Unternehmen werden so neue Flächen geschaffen, die näher am Lebensumfeld der Menschen sind. Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Kiezen bedeutet das kurze Wege zwischen Arbeits- und Wohnort. Das ist eine Möglichkeit Beruf und Privatleben besser zu vereinbaren.
Im zweiten Teil des Rundgangs wurde der Blick weg von einem konkreten Gesetzgebungsvorhaben hin zur Praxis gelenkt. Mit dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ sollen lebendige Nachbarschaften befördert und der soziale Zusammenhalt gestärkt werden. Es geht darum, die soziale Infrastruktur unter anderem für Kinder, Familien oder ältere Menschen auszubauen. Aus diesem Grund wird das Programm auch in kommenden Jahr finanziell um 100 Millionen Euro aufgestockt werden.
Das Programm „Soziale Stadt“ wird darüber hinaus auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion als Leitprogramm für die soziale Integration in den Kommunen weiterentwickelt. Die Mittel wurden dafür bereits deutlich aufgestockt und sollen auch im Haushalt 2017 weiter anwachsen. Zudem sollen auch Programme aus anderen Ministerien mit dem Programm verknüpft werden, um größere Effekte zu erzielen.
Beim Besuch des MehrGenerationenHauses Wassertor konnte sich Barbara Hendricks als Ministerin vor Ort davon überzeugen, dass das Programm sehr sinnvoll ist und es sich hier um eine Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung handelt. Die gute Resonanz der Nachbarinnen und Nachbarn ist beeindrucken. In jedem Monat wird das Angebot von zirka 3000 Menschen genutzt. Für mich ist wichtig: Städtebauförderung ist immer auch Sozialpolitik. Dies bleibt mein Fokus.
