Am 23.04.2021 haben wir im Deutschen den Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Insgesamt 60,4 Milliarden Euro nehmen wir zusätzlich in die Hand, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Die Nettokreditaufnahme wird somit von 179,8 Milliarden Euro auf 240,2 Milliarden Euro erhöht.

Es ist gut investiertes Geld, welches denjenigen zugute kommt, die von der Krise hart getroffen wurden. Aufgrund der guten finanziellen Ausgangsposition Deutschlands und den günstigen Konditionen für die Kreditaufnahme braucht auch niemandem bei diesen Zahlen bange werden. Wir können und müssen uns alles leisten, was uns schneller wieder in die Normalität zurückbringt. Allein die Mittel für den Gesundheitsschutz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, für Impfungen, Testangebote und weitere Unterstützungen für Krankenhäuser werden zusätzlich noch 14,6 Milliarden Euro mehr investiert. Wir greifen auch der Wirtschaft weiterhin unter die Arme. Die Wirtschaftshilfen werden um 25,5 Milliarden Euro auf insgesamt 65 Milliarden Euro erhöht. 

Was mir ein besonderes Anliegen ist: wir schaffen darüber hinaus die finanzielle Grundlage für einen neuen Sonderfonds „Kultur“, den Olaf Scholz und das Bundesfinanzministerium konzipiert haben. 2,5 Milliarden Euro stehen zur Verfügung, um einerseits Kulturveranstaltungen finanziell zu unterstützen, die pandemiebedingt mit niedrigerer Frequentierung stattfinden sollen. Andererseits soll es eine Ausfallabsicherung für Veranstalter*innen geben, damit ihnen bei Veranstaltungsabsagen oder Teilabsagen geholfen wird. Die Kulturschaffenden waren zu Beginn der Pandemie die ersten, die ihre Wirkungsstätten schließen mussten und in den allermeisten Fällen auch seitdem nicht mehr geöffnet haben. Gerade sie sind daher besonders hart von den aktuellen Einschränkungen betroffen. Es ist uns daher ein wichtiges Anliegen, im Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR mit einer weiteren Milliarde fortzusetzen. Diese Mittel stehen auch nach 2021 zur Verfügung.

Die finanziellen Hilfen sollen möglichst vielen Menschen in Deutschland eine Unterstützung sein, die Brücke in die Normalität nach der Pandemie zu schlagen. Es ist absolut richtig, jetzt nicht zu sparen. Ansonsten würde ein kommender Aufschwung direkt wieder abgewürgt. Deutschland kann sich diese Ausgaben leisten und es ist wichtig, jetzt die richtigen Weichen zu stellen.

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