Am Montag den 12.1. will BÄRGIDA, der Berliner Ableger der PEGIDA, wieder mit einer Demonstration ihre dumpfen nationalistischen, fremdenfeindlichen und diskriminierenden Ansichten unters Volk bringen. Nachdem die erste Demonstration erfreulicherweise ein Desaster für die Organisation war, gilt es, auch beim zweiten Versuch zu zeigen, dass Berlin eine weltoffene und solidarische Stadt ist und man menschenverachtender Politik keinen Raum lassen will. Die Gegendemo beginnt um 17:00 Uhr auf der Wiese vor dem Bundeskanzleramt.
Es ist wichtig, auch bei diesem zweiten Versuch mit einer erfolgreichen Gegendemo der BÄRGIDA den Wind aus den Segeln zu nehmen. Mit jedem weiteren misslingendem Versuch, auch in Berlin verunsicherte Menschen auf die Straße zu locken, dürfte es unwahrscheinlicher für die PEGIDA-Bewegung werden, hier ähnlich Fuß zu fassen, wie dies z.B. in Dresden leider der Fall ist. Daher appelliere ich an jede Demokratin und jeden Demokraten, sich in dieser wichtigen Phase kreativ an den Protesten gegen BÄRGIDA zu beteiligen.
Auch und grade nach dem schrecklichen Terroranschlag von Paris und den in der Folge aus der rechten Ecke, insbesondere von AfD-Vize Gauland getätigten Äußerungen („Vor diesem Hintergrund erhalten die Forderungen von Pegida besondere Aktualität und Gewicht“) gilt es nun, sich geschlossen gegen die Hetze gegen muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie gegen jedwede Form von rassistischer Hetze zu erheben.
Dass das politische Programm dieser Bewegung in einigen Punkten diffus ist und nicht dem klassischen Neonazi Stil entspricht, nimmt dieser Bewegung nicht ihre Gefährlichkeit. Die PEGIDA Demonstrationen sind von Fremdenfeindlichkeit, kruden Verschwörungstheorien und Infragestellung des Rechtstaats geprägt. So verwundert es nicht, dass im Umfeld dieser Bewegung bereits Ausländer angegriffen und Journalisten bedroht wurden. Auch sollte man sich von der vorgegebenen Abgrenzung zum klassischen Rechtsextremismus nicht blenden lassen. Am vergangenen Montag nahmen in Berlin viele „alte Bekannte“ aus der rechten Szene teil. So befanden sich unter den wenigen BÄRGIDA-Demonstranten unter anderen NPD-Mitglieder aus Märkisch-Oderland, ein Holocaust-Leugner aus Zossen sowie Aktivisten aus der Führungsriege von Pro Deutschland. Ein Neonazi, der die Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte in Marzahn regelmäßig anmeldet, nahm als Ordner für BÄRIDA an der Montagsdemonstration teil.
Dies alles sind sehr gute Gründe, um auch diesen Montag gegen BÄRGIDA auf die Straße zu gehen. Den Gegenaufruf und die Karte für die Gegendemonstration findet sich auf der Facebookseite von Berlin gegen Nazis.
