Die Ausschussarbeit ist der wahrscheinlich wichtigste Teil der parlamentarischen Arbeit einer Abgeordneten, da in den Ausschüssen die Entscheidungen des Bundestags vorbereitet werden. Die Ausschüsse werden zu Beginn jeder Wahlperiode eingerichtet, jeder Ausschuss hat einen bestimmten Aufgabenbereich und wird von Bundestagsmitgliedern aller Fraktionen besetzt. Der thematische Zuschnitt orientiert sich an den verschiedenen Ministerien, die Besetzung der Ausschüsse an der Sitzverteilung im Bundestag.
Ich bin Mitglied des Finanzausschuss und stellvertretendes Mitglied des Petitionsausschuss.
Der Petitionsausschuss
Der Petitionsausschuss hat anders, als die restlichen Ausschüsse, keinen thematischen Zuschnitt, vielmehr ist er die Schnittstelle der Politik zu den einfachen Bürgern vor Ort. Jeder Mensch hat das Recht, sich mit einer Petition an den Bundestag zu wenden, um ein ihm wichtiges Anliegen vorzubringen. Dieses Anliegen wird zunächst von dem zuständigen Ministerium bearbeitet. Das Ministerium erstellt dazu eine Stellungnahme, die dann dem Petitionsausschuss vorgelegt wird, dort von den Ausschussmitgliedern bearbeitet wird und anschließend mit Empfehlung dem Bundestag vorgelegt wird.
Die Petitionen betreffen alle möglichen Gebiete der Bundespolitik und reichen zum Beispiel von Beschwerden bei der Handhabung von Sanktionen in Jobcentern, über Forderungen nach Veränderungen der Rentenzahlungen bis zu den Wünschen von Anglern, Kormorane, die die Fischbestände reduzieren, bejagen zu dürfen.
Als stellvertretendes Mitglied werde auch ich Petitionen, die in meinen Aufgabenbereich fallen und mich erreichen, bearbeiten und versuchen, den Absenderinnen und Absendern so gut es geht in ihrem Anliegen zu helfen.
Im Jahr 2012 wurden insgesamt 15.724 Petitionen beim Bundestag eingereicht. Eine ausführlichere Darstellung der Arbeit des Petitionsausschusses bietet der Jahresbericht des Petitionsausschusses 2013 (https://www.btg-bestellservice.de/pdf/20463000.pdf)
Auf den Seiten des Bundestages finden Sie weitere Informationen zum Petitionsausschuss wie die Tagesordnungen, Protokolle der öffentlichen Anhörungen und die Mitglieder des Ausschusses.
