Die Koalitionsverhandlungen zu einer sogenannten Ampel-Koalition haben nun begonnen. Aufgrund der unterschiedlichen Voraussetzungen der drei Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP werden natürlich Kompromisse notwendig sein. Dabei finde ich wichtig und positiv, dass sich die mögliche Koalition als Fortschrittskoalition verstehen will.

Das vorliegende Sondierungspapier ist als Grundlage für die kommenden Verhandlungen durchaus akzeptabel. Jetzt müssen die konkreten Planungen im Rahmen des Koalitionsvertrags festgeschrieben und mit Leben gefüllt werden. Für mich gilt es jedoch, wachsam und kritisch zu bleiben, damit die Fortschrittskoalition ihrem Anspruch gerecht werden kann.

Das Sondierungspapier findet sich hier.

 

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