Ein wichtiger Schritt, hin zu einer umfassenden Pflegereform ist beschlossen: das Pflegestärkungsgesetz I. Es beinhaltet mehr und bessere Leistungen für Pflegebedürftige, an Demenz Erkrankte sowie Angehörige. Ebenso wird die häusliche Pflege gestärkt, die Betreuungssituation in der stationären Pflege ausgebaut und die Situation der Beschäftigten in der Pflege verbessert. Das Gesetz wird zum 01. Januar 2015 in Kraft treten.
Konkret bedeutet dies:
- Die Leistungen in der häuslichen Pflege werden verbessert und flexibilisiert, denn mehr als zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden zu Hause versorgt
- Altersgerechte Umbauten in den eigenen vier Wänden werden künftig mit bis zu 4000 Euro bezuschusst
- Die Zuschüsse für Pflegehilfsmittel werden auf bis 40 Euro monatlich erhöht
- In der stationären Pflege wird das Betreuungs- und Aktivierungsangebot erweitert und auf alle Pflegebedürftigen ausgedehnt. Das Betreuungsverhältnis wird auf eine zusätzliche Betreuungskraft für 20 Pflegebedürftige verbessert.
- Künftig dürfen gezahlte Tariflöhne nicht mehr als unwirtschaftlich abgelehnt werden. Damit stärken wir Einrichtungen die Tariflohn zahlen und verbessern die Situation der Pflegekräfte.
- Eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,3% ab 01. Januar 2015. Damit stehen für die Leistungsverbesserungen rund 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung.
Um mich vor Ort über die Situation in einer Pflegeeinrichtung zu informieren, besuchte ich am vergangenen Mittwoch, 22. Oktober das Pflegewohnheim „Am Kreuzberg“. Hier sind über 180 Pflegebedürftige untergebracht. Im Gespräch mit Dirk Müller, dem Projektleiter des Kompetenzzentrums Palliative Geriatrie Berlin, ging es sowohl um die konkrete Situation in der Einrichtung als auch um die umgesetzten und geplanten Vorhaben zur Stärkung der Pflege auf Bundesebene.
Unter anderem wurde die Bürokratie im Pflegewesen kritisiert und eine Entbürokratisierung gefordert. Des Weiteren wurden Aktionen zum Kennenlernen in den Kiezen mit Pflegeeinrichtungen angeregt, damit Menschen aus der Nachbarschaft für eine ehrenamtliche Unterstützung in den Einrichtungen gewonnen werden können. Hinweise und Anregungen, die ich gerne für meine Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis aufnehme. Denn eines gilt heute und in Zukunft: Gute Pflege ist von enormer Bedeutung für ein würdevolles Leben im Alter.
Faltblatt der SPD-Bundestagsfraktion: Für eine gute und menschenwürdige Pflege
