ttip demo oktober

Die Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gehen im Herbst dieses Jahres in die heiße Phase und es zeichnet sich ein möglicher Abschluss in den kommenden sechs Monaten ab. Die Verhandlungen wurden seit ihrem Beginn im Jahr 2013 von zivilgesellschaftlichen Protesten und kritischen Stimmen aus der Wissenschaft begleitet.

Auf Druck dieser zivilgesellschaftlichen Proteste und kritischen Stimmen aus der Wissenschaft, musste die europäische Kommission bereits in verschiedenen Bereichen wie etwa der Transparenz und der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit nachbessern.

Die europäische Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ hat mittlerweile knapp 3 Millionen Unterstützer gewinnen können, die ihren Aufruf unterzeichnet haben.

Im Trägerkreis des Bündnisses haben sich Initiativen und Vereinen wie etwa der DGB, BUND und attac zusammengefunden um sich gegen die vorgesehenen Vertragsinhalte zu positionieren. Am 10. Oktober wird daher eine Großdemonstration organisiert, die um 12 Uhr am Berliner Hauptbahnhof starten wird.

Auch ich stehe den Vertragsinhalten skeptisch gegenüber, denn TTIP darf nur unter gewissen Bedingungen. Hierzu hat die SPD am 20. September 2014 auf dem Parteikonvent folgende Bedingungen an einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über TTIP formuliert. Gemeinsam mit dem Berliner Landesverband der SPD rufe ich daher dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und sich für mehr Mitbestimmungsrechte der gewählten Volksvertreter einzusetzen.

Zum Aufruf der des Bündnisses „Stopp TTIP/CETA“.

 

X