Die Mietpreisexplosion der vergangenen Jahre bewegt ganz Berlin. Günstiger Wohnraum ist knapp. Die Nachfrage nach bezahlbaren Mietwohnungen ist groß. Erfüllt werden kann sie schon länger nicht mehr.
Im Sommer reichten wenige Wochen um knapp 50.000 UnterstützerInnen für die Initiative Berliner Mietenvolksentscheid zu erlangen. Dieser Erfolg zeigt den Wunsch vieler BerlinerInnen nach einer nachhaltigen und sozialen Mietenpolitik.
Mitte August haben sich der Berliner Senat und die Initiatoren des Mietenvolksbegehrens auf einen Kompromiss geeinigt. In diesem wurden viele Forderungen des Volksbegehrens aufgenommen. Politik und Bürgerinitiative haben sich vorbildlich auf einander zubewegt. Aus diesem Kompromiss ist ein Gesetzesentwurf entstanden, den der Berliner Senat in das parlamentarische Verfahren eingebracht hat.
Gemeinsam mit Senator Andreas Geisel, dem Sprecher des Mietenvolksbegehren Rouzbeh Taheri sowie Sven Heinemann, MdA diskutiere ich über das Volksbegehren, die Einigung und die parlamentarische Umsetzung. Der Fokus liegt dabei auf den Auswirkungen der Einigung auf Friedrichshain-Kreuzberg.
Die Diskussionsveranstaltung findet statt:
Am 11. November 2015
Ab 19 Uhr
Im Astra Kulturhaus, Revaler Straße 99, 10245 Berlin
