Wie begegnet der Sozialstaat den Menschen? Was kommt nach Hartz IV? Haben Sanktionen ausgedient? Was ist eine gerechte Rente? Welchen Anspruch an Absicherung haben wir? Mit diesen Fragen haben wir uns am vergangenen Nikolausabend gemeinsam mit vielen SPD-Mitgliedern und Interessierten auseinandergesetzt.
Zur Veranstaltung „Wie muss der Sozialstaat der Zukunft aussehen?“ mit Kevin Kühnert, die ich in meinem Wahlkreisbüro durchgeführt habe, kamen Genossinnen und Genossen aus vielen Berliner SPD-Abteilungen und Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Kiez. Der enorme Andrang hängt sicherlich viel mit dem „Promi“ des Abends – Kevin Kühnert – zusammen. Ich bin froh dass er sich auf den Weg nach Friedrichshain gemacht hat, um mit uns zu diskutieren. Er ist Jusos Bundesvorsitzender und Mitglied der SPD Lenkungsgruppe „Neues Miteinander“, die sich eben auch mit dem Thema „Sozialstaat“ beschäftigt. Die SPD Berlin hat die Themenpatenschaft für die Lenkungsgruppe übernommen und ich wollte mich als Mitglied im Landesvorstand an dem Erneuerungsprozess der SPD beteiligen. Die Lenkungsgruppe ist Teil der Kampagne „Lust auf Morgen“, die sich zum Ziel gesetzt hat ein neues Programm für die SPD zu entwickeln.
Es ist für die deutsche Sozialdemokratie essentiell, dass wir einen Plan haben, womit es mit unserem Sozialstaat hingehen soll. Das sozialdemokratische Aufstiegsversprechen muss wieder zählen. Alle müssen die Chance auf ein selbstbestimmtes und freies Leben haben!
Der Austausch ging nach der offiziellen Diskussion bei Bier und Wasser noch lange weiter. Vielen Dank an alle die dabei waren!
