Bundestag Archive | Cansel Kiziltepe - Mitglied des Deutschen Bundestages

Konsequenzen aus dem Afghanistan-Einsatz

von | Jul 8, 2022 | Allgemein, Bundestag

Die Bilder des Abzugs der westlichen Truppen aus Afghanistan vor knapp einem Jahr waren dramatisch und erschütternd. Daher war es für uns in der SPD selbstverständlich, dass wir uns in der neuen Koalition noch einmal intensiv mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr...

Eine starke Stimme gegen Diskriminierung

von | Jul 7, 2022 | Allgemein, Bundestag, Gleichstellung, Rassismus

Nachdem die Stelle seit 2018 vakant war, übernimmt Ferda Ataman nun die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS). Heute wurde sie vom Bundestag in das Amt der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt. Die ADS berät und unterstützt...

Nationale Projekte des Städtebaus: Hallesches Ufer bekommt 2,95 Mio. Euro für Umgestaltung

von | Jul 7, 2022 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, HP Titelseite, Wahlkreis

Am Donnerstag, 07.07.2022 hat das Bundesbauministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen die 18 ausgewählten »Nationalen Projekte des Städtebaus 2022« bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 75 Millionen Euro gefördert werden. Zu den ausgewählten Projekten...

Konzertierte Aktion der Bundesregierung als wichtiges Zeichen

von | Jul 5, 2022 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Bundestag

Die SPD-geführte Bundesregierung ist sich der besonderen Belastung für die Bürger*innen durch die anhaltenden Preissteigerungen bewusst. Deswegen prüfen wir fortlaufend mit welchen Maßnahmen wir soziale Härten in der Bevölkerung abfedern können. Am 04.07.2022 hat Olaf...

§219a StGB ist endlich Geschichte!

von | Jun 24, 2022 | Allgemein, Bundestag, Gleichstellung

Heute hat der Bundestag dafür gestimmt, den §219a endlich aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. So stand es in unserem Wahlprogramm und so steht es im Koalitionsvertrag der Ampelregierung. Mit der CDU und CSU war diese Reform in diesem Ausmaß nie zu machen. Jetzt ist...

Mit Investitionen aus der Krise

von | Jun 3, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wirtschaft/Europa

Die parlamentarischen Haushaltsberatungen 2022 standen im Zeichen von großen, globalen Krisen. Mit dem Bundeshaushalt 2022 ergreifen wir als Ampel-Koalition notwendige Maßnahmen zur Bewältigung der noch andauernden Corona-Krise sowie zur Abmilderung der Folgen des...