Konsequenzen aus dem Afghanistan-Einsatz

Konsequenzen aus dem Afghanistan-Einsatz

Die Bilder des Abzugs der westlichen Truppen aus Afghanistan vor knapp einem Jahr waren dramatisch und erschütternd. Daher war es für uns in der SPD selbstverständlich, dass wir uns in der neuen Koalition noch einmal intensiv mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr...
§219a StGB ist endlich Geschichte!

§219a StGB ist endlich Geschichte!

Heute hat der Bundestag dafür gestimmt, den §219a  endlich aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. So stand es in unserem Wahlprogramm und so steht es im Koalitionsvertrag der Ampelregierung. Mit der CDU und CSU war diese Reform in diesem Ausmaß nie zu machen. Jetzt ist...
Mit Investitionen aus der Krise

Mit Investitionen aus der Krise

Die parlamentarischen Haushaltsberatungen 2022 standen im Zeichen von großen, globalen Krisen. Mit dem Bundeshaushalt 2022 ergreifen wir als Ampel-Koalition notwendige Maßnahmen zur Bewältigung der noch andauernden Corona-Krise sowie zur Abmilderung der Folgen des...
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