von | Jun 17, 2020 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Bundestag, Finanzausschuss
Mit einem milliardenschweren Konjunkturprogramm federn wir wirtschaftliche und soziale Härten ab und unterstützen gezielt diejenigen, die von der Corona-Krise am stärksten getroffen wurden und greifen auch den Ländern und Kommunen unter die Arme. Damit wir die...
von | Jun 17, 2020 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Artikel, Beiträge, Bundestag, Finanzausschuss, HP Titelseite, Wirtschaft/Europa
Am Mittwoch, den 17. Juni haben im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags die Beratungen zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz begonnen. Das Gesetz beinhaltet insgesamt 14 finanzpolitische Maßnahmen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie,...
von | Mrz 9, 2020 | Artikel, Bundestag, Finanzausschuss, Wirtschaft/Europa
Die Bonpflicht soll die Ehrlichen schützen, denn mit Betrug lässt sich gut Kasse machen. Das geht zum Nachteil der Bäckereien, Einzelhändler*innen, Kleinbetriebe und Gastronomen, die mit gutem Gewissen ihren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Im Jahr...
von | Jan 30, 2020 | Bundestag, Finanzausschuss, Reden
https://cansel-kiziltepe.de/wp-content/uploads/2020/01/2020.01.30-FTT_FINAL_niedrig_mU.mp4 Cansel Kiziltepe (SPD): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie sehen oder hören: Den Gegnern der Finanztransaktionsteuer ist...
von | Dez 17, 2019 | Allgemein, Beiträge, Bundestag, Finanzausschuss, HP Titelseite, Wirtschaft/Europa
Wenn wir eines aus der internationalen Finanzkrise seit 2007 gelernt haben, dann dass sich die Finanzwirtschaft an der Finanzierung des Staates beteiligen muss. Über die Frage, wie eine solche Beteiligung auszusehen hat, wird seitdem gestritten. Für uns als SPD war...
von | Dez 12, 2019 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, Finanzausschuss, HP Titelseite
Im Deutschen Bundestag haben wir am 12. Dezember 2019 eine Meldepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen beschlossen. Damit können die Finanzverwaltung und der Bundestag – als Gesetzgeber – frühzeitig gegen unerwünschte Steuerumgehungen vorgehen. Dies ist...
