von | Mrz 26, 2021 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, Integration/Asylrecht
Wir sind besorgt über die strafrechtliche Verfolgung der „El Hiblu 3“. Es ist nun zwei Jahre her, dass das Handelsschiff El Hiblu unter Koordinierung eines EUNAVFOR MED-Flugzeugs versuchte, mehr als 100 aus Seenot gerettete Menschen illegal nach Libyen...
von | Sep 18, 2020 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, HP Titelseite, Integration/Asylrecht, Wirtschaft/Europa
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Cansel Kiziltepe zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu...
von | Sep 11, 2020 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Artikel, Beiträge, HP Titelseite, Integration/Asylrecht, Wahlkreis
Die Probleme im Wrangelkiez sind vielfältig, sie reichen von Obdachlosigkeit, Drogenkonsum, Drogenverkauf, Vermüllung, Konflikte der verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen bis hin zu Lärm und Gewalt. Genau deshalb hatte die städtebauliche Kriminalprävention der...
von | Mrz 16, 2020 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, HP Titelseite, Integration/Asylrecht, Rassismus
Der Auftakt der internationalen Wochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März wird in diesem Jahr von der Ausbreitung des Coronavirus überschattet. Die meisten Veranstaltungen, große Demonstrationen und andere Aktionen müssen erst einmal abgesagt werden. Auch die...
von | Jun 7, 2019 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Bundestag, HP Titelseite, Integration/Asylrecht
Ich habe gegen das Geordnete-Rückkehr-Gesetz gestimmt. Denn unabhängig von den konkreten Feinheiten migrationsrechtlicher Regelungen, die im Einzelnen heftig umstritten sind, widerspricht der Gesetzesentwurf in meinen Augen grundlegenden sozialdemokratischen Werten....
von | Okt 15, 2018 | Allgemein, Artikel, Beiträge, Integration/Asylrecht, Reden, Wahlkreis, Wohnen/Miete
In Berlin sind am 13.10. Hunderttausende für eine offene und freie Gesellschaft und gegen Rassismus auf die Straße gegangen. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis Unteilbar. Seit August hatte ein breites Bündnis aus mehr als 450 bundesweiten Organisationen, Prominenten...
